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Allgemeines und Buchführungspflicht Learncard 142379741


Question

KK 3 - Kaufmann – Begriff //


Grundsätzlich ist jeder Kaufmann gem. § 140 AO, § 238 (1) 1 HGB buchführungspflichtig. Wer ist Kaufmann i.S.d. HGB?

Answer

1. Gem. § 1 (1) HGB ist Kaufmann i.S.d. HGB, wer ein Handelsgewerbe betreibt (sog. Istkaufmann; eine Eintragung ins Handelsregister hat hier für die Kaufmannseigenschaft keine Bedeutung – die Handelsregistereintragung ist hier rein deklaratorisch).

--> Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetriebes sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert, § 1 (2) HGB.

2. Ein gewerbliches Unternehmen, dessen Gewerbebetrieb nicht schon nach § 1 (2) HGB Handelsgewerbe ist (z.B. Kleingewerbetreibende), gilt alsHandelsgewerbe i.S.d. HGB, wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen ist, § 2 S. 1 HGB (sog. Kannkaufmann; ohne Eintragung in das Handelsregister liegt hier keine Kaufmannseigenschaft vor – die Eintragung hat hier also konstitutive Wirkung).

3. Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, dass das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei, § 5 HGB (sog. Kaufmann kraft Eintragung – die Eintragung hat hier also konstitutive Wirkung). Beispiel: Eine Firma, die zuvor eine Handelsgewerbe betrieben hat, betreibt kein Handelsgewerbe mehr und bleibt aber im Handelsregister eingetragen.

4. Kapitalgesellschaften wie die GmbH und die AG sind kraft Rechtsform Formkaufmann, § 6 HGB, § 13 (3) GmbHG u. § 3 (1) AktG (für die KGaA s. § 278 (3) AktG).

BEACHTE: Für einen Betrieb der Land- und Forstwirtschaft (LuF) gelten Besonderheiten, s. § 3 HGB.

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