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Rechtsbewusstes Handeln Learncard 371830649


Question

Was sind Koalitionen nach der Rechtsprechnung des Bundesverfassungs-Gerichts und auf welcher gesetzlichen Grundlage dürfen sie gebildet werden?

Answer

Koalitionen


Begriff und gesetzliche Grundlage


Koalitionen sind Vereinigungen, die


1. auf Dauer angelegt und

2. privatrechtlich sind

3. eine körperschaftliche Verfassung haben

4. freiwillig und überbetrieblich begründet und

5. demokratisch sind


Rechtsgrundlage für die Koalitionsfreiheit ergibt sich aus Artikel 9 (3) S. 1 Grundgesetz GG

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