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Allgemeines/Grundlagen Learncard 899239600


Question

KK 4 - Ermessen/Allgemeines //


Ist die Finanzbehörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln, hat sie gem. § 5 AO ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.

Woran erkennt man, dass die Finanzbehörde ermächtigt ist, nach ihrem Ermessen zu handeln?

Answer

Ob die Finanzbehörde ermächtigt ist, nach ihrem Ermessen zu handeln (§ 5 AO), erkennt man an gesetzlichen Begriffen wie


  • "kann",
  • "darf",
  • "ist zulässig",
  • "ist befugt" oder
  • "soll". --> Bei Sollvorschriften ist der Ermessensspielraum der Behörde eingeschränkt. Nur in atypischen Fällen sind hier Abweichungen möglich.
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