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Grundlagen-Erkenntnisverfahren Learncard 5005328


Question

5. Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Vollstreckungs­verfahren“? Wo finden sich gesetzliche Regelungen dazu?

Answer

Das Vollstreckungsverfahren findet seine gesetzlichen Vorschrif­ten im 8. Buch der ZPO geregelt. Es dient der Durchsetzbarkeit der im Erkenntnisverfahren festgestellten privatrechtlichen An­sprüche und schafft Regelungen zum Ausgleich von Gläubiger- und Schuldnerinteressen.

Innerhalb des Vollstreckungsverfahrens schafft das 8. Buch der ZPO den rechtlichen Rahmen auch zur zwangsweisen Durch­setzung subjektiver Rechte durch staatliche Vollstreckungsorgane. Das Vollstreckungsverfahren trägt somit dem Gewaltmonopol des Staates einerseits und der Justizgewährungspflicht andererseits Rechnung.

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