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Humanitäres Völkerrecht Learncard 2078574718


Question
  1. Was ist das humanitäre Völkerrecht?
  2. Nenne zentrale Abkommen zum humanitären Völkerrecht.
  3. Was ist ein Kombattant?
  4. Was ist eine Zivilperson?
  5. Welche rechtlichen Konsequenzen hat die Einordnung als Kombattant oder als Zivilperson?
  6. Gibt es eine Bestimmung im humanitären Völkerrecht für Bürgerkriege?
  7. Was ist ein „illegaler Kombattant“? 
Answer
  1. Das humanitäre Völkerrecht befasst sich mit den Mitteln und Methoden der Kriegsführung. Es gilt für alle Konfliktparteien und greift mit Beginn des bewaffneten Konflikts. Auf eine förmliche Kriegserklärung kommt es nicht an.
  2. Die Haager Landkriegsordnung, die vier Genfer Konventionen.
  3. Ein Kombattant erhält von einer hierarchisch über ihm stehenden, verantwortlichen Person Befehle, unterliegt einem internen Disziplinarsystem, trägt ein aus der Ferne erkennbares Abzeichen, führt die Waffen offen und beachtet seinerseits das humanitäre Völkerrecht.
  4. Zivilperson ist jede Person, die nicht Angehörige der Streitkräfte einer Konfliktpartei oder der kämpfenden Bevölkerung ist.
  5. Kombattanten werden für Kampfhandlungen nicht bestraft mit Ausnahme von Kriegsverbrechen. Sie genießen zudem einen privilegierten Kriegsgefangenenstatus.
    Gegenüber der Zivilbevölkerung dürfen keine Kriegshandlungen vorgenommen werden. Möglich sind „nur“ Kollateralschäden.
    Kämpfende Zivilisten können hingegen Ziel von Kriegshandlungen sein. Sie genießen auch nicht den rechtlichen Schutz, den ein Kombattant erhält, können also für ihre Kampfhandlungen rechtlich belangt werden.
  6. Ja, der gemeinsame Art. 3 der Genfer Konventionen.
  7. Als „illegale Kombattanten“ werden teilweise Mitglieder von Terrororganisationen eingestuft, deren Vernichtungspotenzial mit dem klassischer Kombattanten vergleichbar ist (z.B. Al-Quaida oder der sog. Islamische Staat). Sie sollen weder den Schutz eines Kriegsgefangenen erhalten noch durch Art. 3 der Genfer Konventionen geschützt sein. Das ist jedoch abzulehnen, weil es zu einer Aushöhlung der Grundsätze, Mindeststandards und Kategorien des humanitären Völkerrechts führen würde.
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