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I. Kontenführung Learncard 440867388


Question

Kontoeröffnung

Legitimation

Vor jeder Kontoeröffnung verlangen Kreditinstitute von Neukunden die Einsichtnahme in den Personalausweis des Neukunden. Begründen Sie anhand der jeweiligen Rechtsvorschriften diese Vorgehensweise.

Answer

Nach der Abgabenordnung muss die Bank sich Gewissheit über die Identität des Kontoinhabers verschaffen, um Steuerhinterziehung zu verhindern.

Nach dem Geldwäschegesetz ist die Feststellung und die Identifizierung des wirtschaftlich Berechtigten wegen Drogen- und Terrorismusbekämpfung erforderlich

Nach dem Außenwirtschaftsgesetz wird die devisenrechtliche Stellung des Kontoinhabers festgestellt. Z. B. sind Steuerausländer von der Kapitalertragsteuer befreit. Bei Steuerinländern werden beim Zufluss von Kapitalerträgen die Abgeltungsteuer und der Solidaritätszuschlag fällig.

Nach dem BGB wird bei Neukunden die Rechts- und Geschäftsfähigkeit überprüft, um die Wirksamkeit von künftigen Rechtsgeschäften sicherzustellen.

Das HGB schreibt aus Gründen der Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns vor, die Identität des neuen Geschäftspartners zu überprüfen.

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