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Quellen des Völkerrechts Learncard 2078574752


Question
  1. Was ist eine Paraphierung?
  2. Was ist eine Ratifikation?
  3. Steht ein Verstoß gegen innerstaatliche Vorschriften der Wirksamkeit eines völkerrechtlichen Vertrags entgegen? 
Answer
  1. Ein Verfahren, um den ausgehandelten Text eines völkerrechtlichen Vertrages endgültig festzulegen, und zwar durch Unterzeichnung des Vertreters des jeweiligen Vertragspartners mit den Anfangsbuchstaben seines Namens (vgl. Art.10 WVRK).
  2. Die Ratifikation ist die völkerrechtlich verbindliche Erklärung des Vertragsabschlusses durch die nach dem Völkerrecht zuständigen Organe (Staatsoberhaupt, Regierungschef und Außenminister) oder durch die dazu völkerrechtlich ermächtigten Personen.
  3. Grundsatz: Nein.
    Ausnahme: Der Verstoß ist offenkundig und betrifft eine innerstaatliche Rechtsvorschrift von grundlegender Bedeutung, vgl. Art. 46 I WVRK.
     
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