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Quellen des Völkerrechts Learncard 2078574755


Question
  1. Gibt es regionales Völkergewohnheitsrecht?
  2. Kann Völkergewohnheitsrecht auch spontan entstehen?
  3. Was ist mit der „persistent objector-Regel“ gemeint?
  4. Gilt Völkergewohnheitsrecht auch für neu entstehende Staaten? 
Answer
  1. Ja, wenn ungeschriebene Regeln nur regional angewandt werden.
  2. H.M.: Ja. Allerdings sind als Ausgleich für die fehlende längerfristige Übung der ungeschriebenen Regel strengere Anforderungen an die opinio juris zu stellen, d.h. es muss eindeutig eine intensive Rechtsüberzeugung feststellbar sein.
  3. Die „persistent objector-Regel“ besagt, dass eine völkerrechtliche Regelung nur dann für ein Völkerrechtssubjekt nicht gilt, wenn es der Anwendung dieser Regel von Anfang an beharrlich widersprochen hat.
  4. Ja. Wenn ein neu entstandener Staat umfassende Beziehungen zu anderen Völkerrechtssubjekten aufbaut, dann muss er auch die für alle geltenden ungeschriebenen Regeln beachten.
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