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Vertretung des Kaufmanns Learncard 532317314

Question

Kann der Geschäftsherr die Prokura wirksam beschränken?

Gehe bei der Antwort auf die Fallgruppe des Missbrauchs der Vertretungsmacht ein.

Answer

Beschränkungen der Prokura können nur im Innenverhältnis (Geschäftsführungsbefugnis) er­folgen.

Im Außenverhältnis ist die Prokura unbeschränkbar, § 50 I HGB.

Dar­aus ergibt sich eine Einschränkung der Grundsätze des Missbrauchs der Vertretungs­macht: Ein solcher liegt beim Prokuristen vor

  • wenn der Dritte bewusst mit dem Prokuristen zum Schaden des Geschäftsherrn zu­sam­mengearbeitet hat (Kollusion), oder
  • wenn der Prokurist vorsätzlich zum Nachteil des Geschäftsherrn handelte und der Dritte dies erkannt hat oder ohne weiteres hätte erkennen müssen.
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