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Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Learncard 5208156


Question

5. Welche Arten von Titeln gibt es?

Answer

Aus § 704 Abs. 1 ZPO folgt, dass der wichtigste Vollstreckungstitel das rechtskräftig oder für vorläufig vollstreckbar erklärte Endurteil ist.

Ergänzt wird das Endurteil durch die in § 794 Abs. 1 ZPO vorge­nommene Aufzählung weiterer Vollstreckungstitel, aus denen ebenfalls die Zwangsvollstreckung stattfinden kann. Hierbei sind für die Praxis und die Klausur von Bedeutung:

 

  • Prozessvergleiche, § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO (vgl. oben),
  • Vollstreckungsbescheide, § 794 Abs. 1 Nr. 4 ZPO und
  • vollstreckbare Urkunden, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO.
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