Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Learncard 5208159

Neben den allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen prüft das zuständige Organ in drei Fällen das Vorliegen besonderer Voll­streckungsvoraussetzungen:

• Darf der titulierte Anspruch erst an einem bestimmten Kalendertag geltend gemacht werden, so darf die Zwangs­vollstreckung ihrerseits nach § 751 Abs. 1 ZPO erst nach Ablauf dieses Tages beginnen.

• Ist die Zwangsvollstreckung von einer Sicherheitsleistung des Gläubigers abhängig gemacht worden, so darf die Zwangsvollstreckung nach § 751 Abs. 2 ZPO erst be­ginnen, wenn ein Nachweis über die Sicherheitsleistung erbracht ist. 

• Bezieht sich die Verurteilung auf eine Zug-um-Zug­ Leistung, so ist nach § 756 bzw. § 765 ZPO erforderlich, dass vor Beginn der Zwangsvollstreckung der Schuldner befriedigt wurde oder sich mit der Annahme der Leistung in Verzug befindet.