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Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Learncard 5208160


Question

9. Was ist hinsichtlich des Fehlens von Vollstreckungs­hindernissen zu beachten?

Answer

Auch bei Vorliegen der allgemeinen und besonderen Voll­streckungsvoraussetzungen kann sich im Einzelfall die Unzu­lässigkeit der Zwangsvollstreckung aus der Existenz von Voll­streckungshindernissen ergeben. Insbesondere die folgenden Fall­gruppen sind dabei von Bedeutung:

 

  • Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 775 ZPO,
  • Eröffnung des Insolvenzverfahrens, § 89 InsO,
  • Zwangsvollstreckung gegen den Erben vor Annahme der Erbschaft, § 778 ZPO und
  • Vorliegen von Vollstreckungsverträgen.
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